10.05.20 –

Die Corona-Pandemie hat unser Leben komplett auf den Kopf gestellt. Wir leben momentan mit vielen Einschränkungen, die wir vor wenigen Monaten noch als nicht hinnehmbar definiert hätten. Nun bleiben wir zu Hause, um uns und andere zu schützen. Auch die kommunale Gremienarbeit, also die Arbeit im Gemeinderat, im Kreistag und in der Regionalversammlung, hat sich massiv verändert. Die Sitzungstermine für diese Gremien sind eigentlich schon für die nächsten Monate, ja sogar Jahre, geplant. Nach einem bestimmten Rhythmus erfolgen die verschiedenen Termine wie Fraktionssitzungen, Ausschusssitzungen und Vollversammlungen. Durch die Corona-Pandemie wurden so gut wie alle Sitzungen erstmal abgesagt. Wenn Sitzungen stattfinden, dann meist per Videokonferenz. Sitzungsvorlagen werden per Umlaufverfahren entschieden, falls das möglich ist.

Im Kirchheimer Gemeinderat beispielsweise fand die letzte normale Sitzung am 11. März statt. Seitdem tagt nur der erweiterte Ältestenrat per Videokonferenz. Im Ältestenrat sitzt ein*e Vertreter*in jeder Fraktion. Seit Beginn der Corona-Krise sind auch die beiden Gruppierungen übergangsweise im Ältestenrat vertreten. Im Ältestenrat werden normalerweise Sitzungen vorbesprochen, um die eigentlichen Sitzungen effizienter zu gestalten. In der Corona-Krise dient dieses Gremium zum Informationsaustausch und zur Vorentscheidung. Dringende Entscheidungen wurden im Eilverfahren durch den Oberbürgermeister entschieden. Der Oberbürgermeister muss solche Eilentscheidungen dann später dem Gemeinderat gegenüber rechtfertigen und erklären. Der Ältestenrat hat ihm aber für diese Eilentscheidungen schon inoffiziell grünes Licht erteilt. Über einige Sitzungsvorlagen hat der Gemeinderat auch im Umlaufverfahren abgestimmt. Konkret bedeutet das, dass sich jede*r Gemeinderät*in die Sitzungsvorlage angeschaut hat und für sich abgewogen hat, ob er/sie der Vorlage zustimmt. Stimmen alle Gemeinderät*innen zu, hat der Gemeinderat zugestimmt. Stimmt nur ein*e Gemeinderät*in dagegen, kann die Vorlage nicht angenommen werden. Die nächste Sitzungsrunde im Mai ist nun wieder als Präsenzsitzung geplant. Die Sitzungen werden aber voraussichtlich in einem größerem Raum stattfinden, damit der Sicherheitsabstand gewahrt werden kann.

Nicht anders sieht es im Kreistag aus. Die letzte offizielle Sitzung hätte am 2. April stattfinden sollen. Leider fiel sie aus. Für besonders wichtige Entscheidungen, wie beispielsweise das Klimaschutzkonzept für Landkreis und teilnehmende Gemeinden sowie der Baubeschluss zur Bodelschwingschule kam auch das Mittel des Umlaufbeschlusses zum Einsatz. Einige Entscheidungen wurden zudem vom Landrat selbst per Eiletnscheidung ohne Anhörungen des Kreistages beschlossen. Dies ist in Krisenzeiten durchaus verständlich. Jedoch wird es nun, da sich die Lage besser auch wieder wichtig die Kreisrätinnen und Kreisräte in die Entscheidungen rund um Corona einzubeziehen. Neben den nicht stattfindenden Sitzungen ist besonders schade, dass Veranstaltungen jeglicher Art und damit auch der persönliche Austausch zwischen Mandatsträger/in und Bürger nicht stattfinden.

Auch in der Regionalversammlung hat sich die Arbeit seit Mitte März sehr verändert. Die regelmäßigen Fraktionssitzungen finden nun per Videokonferenz statt. Die für den 1. April geplante Regionalversammlung ist vorerst ersatzlos ausgefallen. Kleinere Entscheidungen wurden auch in der Regionalversammlung per Umlaufverfahren entschieden. Im Verkehrsausschuss standen allerdings wichtige Entscheidungen über Verkehrsinvestitionen in den nächsten Jahren an. Diese wichtigen Entscheidungen konnten und sollten nicht per Umlaufverfahren stattfinden, weshalb diese Ausschusssitzung vor Ort in einem größeren Saal stattgefunden hat. Die Verwaltung des Verbands Region Stuttgart hat dafür alle Vorsichtsmaßnahmen getroffen, sodass die Sitzung problemlos als Präsenzsitzung stattfinden konnte. Was in der Corona-Zeit allerdings weitgehend ausfällt, sind die zahlreichen Vor-Ort-Termine und die Viren persönlichen Gespräche.

Trotzdem versuchen wir grüne Kommunalpolitiker*innen weiterhin für Sie dazu sein. Gerne können Sie uns per Mail oder telefonisch erreichen, falls Sie Fragen oder Anmerkungen haben.