Wir lassen niemanden allein! 100 Millionen Euro vom Land für die Kommunen

28.03.20 –

Aktuell hat sich die Grün geführte Landesregierung gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden auf ein Hilfsnetzwerk für Familien im Land verständigt. Dafür beteiligt sich das Land an den Kosten, wenn Kommunen während der Corona-Epidemie auf Elternbeiträge und Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten, Horte und andere Betreuungseinrichtungen einschließlich der Kindertagespflege verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Das Land und die Kommunen übernehmen gemeinsam die Verantwortung. Alleine für die Kinderbetreuung wird ein mittlerer, zweistelliger Millionenbetrag für einen Monat Schließzeit erwartet. Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen. Ebenso sind Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder soziale Dienste vorgesehen. Zuschüsse an Kommunaltheater werden aufrechterhalten. Wer beispielsweise in Kurzarbeit ist oder wegen der Betreuung der eigenen Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung hat, darf sich keine Sorgen um die Kitagebühren oder die Monatskarte für den Schulbus machen müssen. Gemeinden, Städte, Kreise und das Land stehen an der Seite der Familien. Das Land zahlt den Kommunen im Land über die Stadt- und Landkreise für den Monat April eine Soforthilfe in Höhe von 100 Millionen Euro aus. Mit den kommunalen Landesverbänden haben wir vereinbart, die die genaue Abrechnung und weitere Gespräche über die Auswirkungen folgen sollen. Die Soforthilfe des Landes in Höhe von 100 Millionen Euro ist ein starkes Signal an die Kommunen und an die Familien. Auch die rasche Verständigung mit den kommunalen Landesverbänden für ein gemeinsames Hilfsnetz für Familien in der Corona-Krise ist ein wichtiger Schulterschluss, der zeigt, dass wir niemanden alleine lassen.